Diese AGB sind ein sorgfältig aufgesetztes Mustervertragswerk für ASTRA Trading Solutions. Vor produktivem Einsatz sollten sie durch einen Rechtsanwalt auf die spezifische Situation und aktuelle Rechtsprechung geprüft und ggf. angepasst werden.
§ 01Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen ASTRA Trading Solutions, Inhaber Alexander Streicher, Losheim am See (nachfolgend „Auftragnehmer" oder „ASTRA") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber").
- Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung der AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn ASTRA ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
- Leistungen werden sowohl für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB als auch für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB erbracht. Wo diese AGB zwischen beiden Gruppen unterscheiden, wird dies ausdrücklich kenntlich gemacht.
§ 02Vertragsgegenstand
- Gegenstand des Vertrages sind Dienst- oder Werkleistungen aus den Bereichen Webdesign & Webentwicklung, IT-Beratung und Infrastruktur, sowie Integration und Beratung zu Künstlicher Intelligenz (KI) und Automatisierung.
- Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Nebenabreden, Zusagen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z. B. E-Mail).
- Sofern nicht ausdrücklich als Werkvertrag bezeichnet, schuldet ASTRA ein fachgerechtes Bemühen, nicht den Erfolg (Dienstvertrag gem. §§ 611 ff. BGB). Werkvertragliche Pflichten (§§ 631 ff. BGB) gelten ausdrücklich für Leistungen wie Website-Erstellung, Gestaltungs- oder Programmierarbeiten mit klar definiertem Ergebnis.
§ 03Vertragsabschluss
- Angebote von ASTRA sind freibleibend, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Verbindliche Angebote haben eine Bindungsfrist von 14 Tagen ab Zustellung, sofern nicht anders angegeben.
- Der Vertrag kommt durch schriftliche oder textformgebundene Bestätigung des Angebots durch den Auftraggeber (Gegenzeichnung, Annahmeerklärung per E-Mail) zustande. Eine Rechnungsstellung auf Grundlage eines Angebots gilt ebenfalls als Vertragsschluss.
- Änderungen am beauftragten Leistungsumfang („Change Requests") werden gesondert angeboten und abgerechnet. ASTRA ist berechtigt, Change Requests abzulehnen, wenn sie die geplante Projektdurchführung erheblich beeinträchtigen.
§ 04Leistungen & Mitwirkung des Auftraggebers
- ASTRA erbringt die vereinbarten Leistungen mit der im Geschäftsverkehr üblichen Sorgfalt. Der Einsatz von Subunternehmern (z. B. Hosting-Dienstleister, Zahlungsdienstleister, KI-Anbieter) ist zulässig.
- Der Auftraggeber stellt rechtzeitig, unentgeltlich und in verwendbarer Form alle für die Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungsleistungen zur Verfügung. Dazu zählen insbesondere: Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten zu Hosting/Domains, Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis, Feedback innerhalb angemessener Fristen.
- Verzögert sich die Leistungserbringung durch ausbleibende oder verspätete Mitwirkung, verlängern sich die vereinbarten Fristen entsprechend. Darüber hinaus entstehende Mehraufwände (z. B. erneutes Einarbeiten, Server-Neukonfiguration, wiederholte Abstimmungen) werden zum jeweils gültigen Stundensatz in Rechnung gestellt.
- Der Auftraggeber versichert, dass er an sämtlichen von ihm bereitgestellten Inhalten (Texte, Bilder, Marken, Quellcode etc.) die erforderlichen Rechte besitzt, und stellt ASTRA von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung solcher Rechte frei.
§ 05Preise & Zahlungsbedingungen
- Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise in Euro zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. ASTRA kann Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG anwenden; in diesem Fall wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
- Zahlungsmodalitäten bei Festpreisprojekten: 50 % bei Auftragserteilung, 50 % bei Abnahme bzw. Go-Live. Bei Projekten ab einem Volumen von 5.000 € netto ist eine Ratenzahlung in drei Tranchen (40 / 30 / 30) möglich.
- Bei Dienstleistungen auf Stundenbasis erfolgt die Abrechnung monatlich zum Monatsende auf Basis der geleisteten Stunden. Ein Leistungsnachweis wird beigefügt.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen (§§ 286, 288 BGB).
- Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist ASTRA berechtigt, laufende Arbeiten bis zum vollständigen Ausgleich offener Forderungen einzustellen. Bereits freigeschaltete Domains, Zugänge oder Online-Assets können bis zum Zahlungseingang zurückgehalten werden.
§ 06Liefer- und Leistungstermine
- Vereinbarte Termine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich oder Fixtermin im Sinne des § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB bezeichnet sind.
- Ereignisse höherer Gewalt, Arbeitskämpfe, unverschuldete Betriebsstörungen, Ausfälle von Vorlieferanten (z. B. Hosting-Anbietern, KI-APIs) oder Ausfall wesentlicher Arbeitsmittel berechtigen ASTRA, die Leistungserbringung angemessen zu verschieben.
- Verzögerungen durch nicht erfüllte Mitwirkungspflichten des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten von ASTRA (siehe § 4 Abs. 3).
§ 07Abnahme bei Werkleistungen
- Bei werkvertraglichen Leistungen ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet, sobald ihm die Fertigstellung angezeigt und das Werk zur Prüfung bereitgestellt wurde.
- Nimmt der Auftraggeber das Werk nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Fertigstellungsanzeige ab, ohne dass er wesentliche Mängel schriftlich gerügt hat, gilt das Werk als abgenommen.
- Die Inbetriebnahme des Werks durch den Auftraggeber (z. B. produktiver Einsatz einer Website, Freischaltung für Endnutzer) gilt ebenfalls als konkludente Abnahme.
- Unwesentliche Mängel berechtigen den Auftraggeber nicht zur Verweigerung der Abnahme. Diese werden nachträglich im Rahmen der Gewährleistung behoben.
§ 08Urheberrecht & Nutzungsrechte
- ASTRA überträgt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den im Rahmen des Vertrages erstellten Werken — beschränkt auf den vertraglich vereinbarten Zweck.
- Vor vollständiger Bezahlung verbleiben alle Rechte bei ASTRA. Eine Nutzung unfertiger oder unbezahlter Werke ist nicht gestattet.
- ASTRA behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen im Rahmen der eigenen Eigenwerbung (Portfolio, Referenzen, Case Studies auf der eigenen Website und in sozialen Medien) zu nennen und visuell darzustellen. Der Auftraggeber kann dieser Nutzung in Textform widersprechen.
- Open-Source-Komponenten, Templates, Stock-Material und Dienste Dritter unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen. ASTRA weist hierauf im Zuge der Projektdokumentation hin.
- Sofern nicht gesondert vereinbart, erhält der Auftraggeber kein Recht am zugrundeliegenden Quellcode von ASTRA-eigenen Tools, Bausteinen und Bibliotheken, die nicht projektspezifisch erstellt wurden.
§ 09Mängelansprüche & Gewährleistung
- Bei Werkleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Verträgen mit Unternehmern 12 Monate ab Abnahme, bei Verbrauchern 24 Monate.
- Offensichtliche Mängel sind binnen 14 Tagen ab Abnahme, verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung, in Textform (z. B. E-Mail) zu rügen.
- ASTRA wird berechtigte Mängel nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung beheben. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Minderung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
- Keine Mängel stellen dar: Beeinträchtigungen durch Fremdsysteme (z. B. Browser-Updates, Änderungen an Drittanbieter-APIs, Änderungen an Cloud-Diensten), durch nachträgliche Änderungen des Auftraggebers oder Dritter, oder durch nicht vom Auftraggeber gepflegte Inhalte.
§ 10Haftung
- ASTRA haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (z. B. Produkthaftungsgesetz).
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Datenverlust oder Ansprüche Dritter ist im Rahmen der gesetzlich zulässigen Grenzen ausgeschlossen.
- Der Auftraggeber ist selbst für regelmäßige Sicherungen seiner Daten verantwortlich. ASTRA haftet für Datenverluste nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäß durchgeführter Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.
- Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie für Subunternehmer von ASTRA.
§ 11Datenschutz & Vertraulichkeit
- ASTRA verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Details zur Verarbeitung auf dieser Website: Datenschutzerklärung.
- Werden im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten Dritter im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab.
- Beide Parteien verpflichten sich, über alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung gilt auch über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.
§ 12Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung. Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen oder per Fernkommunikation geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie ASTRA Trading Solutions, Losheim am See, hallo@goastra.pro, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs. Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden beiderseits empfangene Leistungen zurückgewährt. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn ASTRA die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch ASTRA verlieren.
§ 13Laufzeit & Kündigung
- Einzelprojekte enden regelmäßig mit der Abnahme. Ein Rücktritt oder eine Kündigung vor Abnahme ist nur aus wichtigem Grund möglich.
- Retainer-Verträge (laufende Support- oder KI-Betreuungsleistungen) haben, sofern nicht anders vereinbart, eine monatliche Mindestlaufzeit und sind jeweils zum Monatsende mit einer Frist von 14 Tagen in Textform kündbar.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei wesentlicher Vertragsverletzung, anhaltendem Zahlungsverzug oder Einstellung der Geschäftstätigkeit einer Partei.
- Bei Kündigung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, behält ASTRA den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung, abzüglich ersparter Aufwendungen.
§ 14Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Erfüllungsort und — soweit gesetzlich zulässig — ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Geschäftssitz von ASTRA.
- Verbraucherstreitbeilegung. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. ASTRA ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
- Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Formklausel selbst.
Fragen zu den AGB?
Unklar formuliert? Detail unpassend für euren Fall? Einfach melden — ich kläre gern.